Fabian Thies macht gerne blau

Der Arbeitseinsatz des Lemgoer „pro NRW“-Ratsmitglieds Fabian Thies hält sich offenbar in engen Grenzen.

Wie die Lippische Landes-Zeitung heute meldet*, hat Thies seit dem vorigen März an keiner Ratssitzung mehr teilgenommen. Auch zuvor sei er nur unregelmäßig im Rathaus zu Gast gewesen, heißt es in dem Bericht. Die Aufwandsentschädigung fließe jedoch weiter.

Thies war im August 2009 in den Lemgoer Stadtrat gewählt worden. „Pro NRW“ hatte bei der Wahl des Gremiums 1,9 Prozent erreicht. Der 29-Jährige Anlagenmechaniker steht seit Mai 2008 an der Spitze des „pro NRW“-Kreisverbands Lippe.** Parteimitglied wurde er etwa ein halbes Jahr zuvor. Im ostwestfälischen Bezirksvorstand der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ fungiert er als stellvertretender Vorsitzender.*** Bis zum Parteitag der extrem rechten Gruppierung im März 2011 gehörte er als Beisitzer auch dem Landesvorstand an. (ts)

via NRW Rechtsaußen.

Zirka 70 Neonazis marschierten durch Bielefeld, darunter auch Lemgoer „Kameraden“

Am 24.12.2011 marschierten etwa 70 Neonazis geschützt durch ein großes Polizeiaufgebot gegen „Repression und das AJZ Bielefeld” (zur Info: ein selbstverwaltetes, linkes Zentrum) durch Bielefeld, um ihre nationalsozialistische, völkische, antidemokratische, antiegalitäre und antiplurale Ideologie des Hasses und der Vernichtung zu verbreiten. Trotz schlechten Wetters, schließlich scheint die Sonne nicht für Nazis, wussten schon Die Ärzte, fanden sich – die Erwartungen übertreffend – 6500 GegendemonstrantInnen ein, die leider erfolglos versuchten, dies zu verhindern. Indes war interessant, wer sich dort so rumtrieb. Nachdem es mittlerweile zumindest in Lemgo recht still um den hiesigen Bezirksverband der sogenannten rechtspopulistischen Partei Pro NRW geworden ist und Aktivitäten der extremen Rechten stark zurückgegangen sind, waren auf der von Sven Skoda angemeldeten Demonstration auch u. a. mindestens zwei Nachwuchsnazis aus Lemgo. Fotos von „B.“ und „T.“ sowie der anderen anwesenden Neonazis lassen sich hier anschauen.

Nach wie vor gilt, meldet euch bei Neonazistress und/oder wenn ihr deren Aktivitäten beobachtet: Kein Fußbreit!

„Was uns beherrscht…“ – Veranstaltungsreihe zur Kritik gesellschaftlicher Verhältnisse

Die beiden Gruppen [association critique] und die Antifa AG Uni Bielefeld organisieren gemeinsam eine Veranstaltungsreihe zur Kritik gesellschaftlicher Verhältnisse, bei der den Fragen nachgegangen werden soll: „Was beherrscht uns da eigentlich? Was sind das für gesellschaftliche Verhältnisse, die einem selbstbestimmten Leben im Wege stehen? Wie und vor allem warum funktioniert das alles so, wie es funktioniert?“
Dabei geht es den veranstaltenden Gruppen „um eine Analyse und Kritik, welche sich nicht an der Oberfläche der gesellschaftlichen Realität abarbeitet, sondern versucht, an die Wurzeln des Übels zu gelangen. In anderen Worten bedeutet das, die wesentlichen Ursachen gesellschaftlicher Ausbeutung, Gewalt und Unfreiheiten aufzudecken.“

Wir finden das spannend und empfehlen allen, die können, mal vorbeizuschauen!
Mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe findet ihr hier: www.was-uns-beherrscht.tk

WE DON‘T NEED NO EDUCATION!

Keine Bildung für Staat und Kapital! (als PDF)
Heraus zum antikapitalistischen Block auf der Bildungsstreik-Demo in Bielefeld.

Auch dieses Jahr geht der Bildungsstreik weiter. Studierende und SchülerInnen kritisieren Studiengebühren, die ökonomische Ausrichtung der universitären Inhalte und den Mangel an demokratischer Mitbestimmung. Prominente Forderungen sind »selbstbestimmtes Lernen und Leben statt starrem Zeitrahmen, Leistungsdruck und Konkurrenzdruck«, »freier Bildungszugang für alle Menschen, Lehrmittelfreiheit und Abschaffung von sämtlichen Bildungsgebühren wie Studiengebühren, Ausbildungsgebühren und Kita-Gebühren«, »öffentliche Finanzierung des Bildungssystems ohne Einflussnahme der Wirtschaft unter anderem auf Lehrinhalte, Studienstrukturen und Stellenvergabe« sowie die »radikale Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen«. Derlei Forderungen verkennen jedoch gänzlich den Zweck des hiesigen Bildungsbetriebs: die Menschen auf die Verwertung am (Arbeits-)Markt vorzubereiten und als Staatsbürger zu erziehen. Um sich Klarheit über den richtigen Inhalt der Kritik zu verschaffen, bedarf es eines genaueren Verständnisses der Zwecke, welche die Misere der Bildung notwendig werden lässt.

Die Zwecke des Bildungswesens

BürgerInnen, die ihre Existenz nicht sichern können, indem sie andere an ihren Produktionsmitteln arbeiten lassen, sind gezwungen Lohnarbeit zu verrichten. Das ist der Großteil der Bevölkerung. Sie müssen ihre Arbeitskraft als eine Ware auf dem Arbeitsmarkt anbieten und verkaufen, damit sie ihr Leben bestreiten können. Auf der anderen Seite können die, die Eigentum an Produktionsmitteln besitzen, die Lohnabhängigen für ihre Zwecke als Arbeitskräfte einsetzen. Dafür werden qualifizierte Arbeitskräfte benötigt.
Da die dafür nötige Ausbildung für die Unternehmen keinen unmittelbaren ökonomischen Nutzen bringt, übernimmt der Staat das Ausbildungswesen. Als ideeller Gesamtkapitalist schützt er die Interessen der Kapitalisten im Allgemeinen, um damit die Chancengleichheit als Voraussetzung der Konkurrenz zu sichern, auch wenn dabei möglicherweise die Interessen einzelner Kapitalisten auf der Strecke bleiben. Mit dem Recht auf schulische Ausbildung, das mit der Schulpflicht durchgesetzt wird, garantiert der Staat den zukünftigen Erwerbstätigen die grundlegende Qualifikation für das Arbeitsleben. Weil die Ausbildung in den Schulen und Hochschulen also dem Zweck dient die Jugend so zu formen, dass sie verschiedene Funktionen in Wirtschaft und Staat übernimmt, liegt der Zweck dieses Ausbildungswesens auch nicht in der Selbstverwirklichung der Auszubildenden – sondern gerade im Gegenteil.
Der Staat sortiert die Individuen in die Berufshierarchien, indem er den Zugang zu den Bildungsabschlüssen von den Leistungen der SchülerInnen abhängig macht. Dieser institutionalisierte Leistungsvergleich (Notensystem, Numerus Clausus) regelt dabei die Konkurrenz und unterwirft die SchülerInnen, Studierenden und Azubis den gleichen Bedingungen. Auch hier ist die Gleichheit die Voraussetzung der Konkurrenz unter den SchülerInnen und anderen vom staatlichen Ausbildungssystem betroffenen, indem von ihren individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen abgesehen wird.
Die daraus resultierende Ungleichheit wird zur Legitimation der ersten Sortierung nach der Grundschule herangezogen. Der Übergang in das dreigliedrige Schulsystem schafft eine erste Perspektive auf die künftige Rolle in der Gesellschaft. So werden in der Regel Haupt- oder RealschülerInnen eher im Hinblick auf ihre künftige, praktische Tätigkeit als ArbeiterInnen oder ihre Rolle als Überflüssige für den Arbeitsmarkt vorbereitet. Das fachliche Know-How hierzu wird an den beruflichen Schulen vermittelt.
Einzig die SchülerInnen, die sich im Leistungsvergleich durchsetzen konnten, erlangen den Zugang zu höheren Berufshierarchien, für die sie an Universitäten, Fachhochschulen oder Berufsakademien ausgebildet werden. Der Erwerb von bestimmten Fähigkeiten sowie das Interesse an bestimmtem Wissen sind Zwang, um in der Ausbildung zu bestehen. Das dabei vermittelte Wissen ist nur in dem Maße interessant, wie es für die Ausübung des Berufs erforderlich ist. Deswegen ist die bürgerliche Gesellschaft gleichzeitig an Wissen interessiert und desinteressiert, es kommt nur auf die Nützlichkeit für die arbeitsteiligen Funktionen der Individuen an. Die Bildung zielt also in ihrem gesamten Aufbau nicht auf die individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse der Auszubildenden ab, sondern richtet sie lediglich als Mittel zum Zweck ihrer eigenen Verwertung zu.
Neben dieser Zurichtung verfolgen vor allem Schulen noch einen anderen Zweck: in Fächern wie Geschichte, Politik oder Ethik/Religion/Philosophie wird den SchülerInnen die Ideologie beigebracht, die für Zustimmung zu dieser bitteren Realität sorgen soll. So wird in Geschichte der nationale Werdegang unterrichtet und die Existenz der Nation und ihrer Geschichte verklärt, in Politik wird das falsche Bewusstsein über die kapitalistische Gesellschaft und ihren Staat vermittelt und in Ethik etc. werden moralische Grundkategorien diskutiert, die mit der Realität dieser Gesellschaft nur wenig zu tun haben. So werden SchülerInnen nicht nur zu zukünftigen Arbeitskräften, sondern auch zu willigen, gehorsamen Staatsbürgern erzogen.
In den Universitäten reproduzieren die Angehörigen der zukünftigen nationalen Elite dann das dazu notwendig falsche Bewusstsein (Ideologie) in den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften, die sich um die Probleme des Funktionierens dieser Gesellschaft und ihres Staates bemühen. Die Naturwissenschaften dagegen bringen nützliches Wissen für die Dingbarmachung der Natur für die kapitalistisch produzierende Gesellschaft.

Überall Ideale

Die derzeitigen Reformen von Studium und Schulwesen sind ein deutliches Zeugnis für ein Bildungswesen, welches auf ökonomische Zwecke ausgerichtet ist. Weil dem Staat die Ausbildung in Schulen und Hochschulen zu lange dauert und zu viel kostet, verkürzt er ihre Zeit, komprimiert die Lehrinhalte und führt Studiengebühren ein. Die Ergebnisse sind unter Anderem das derzeitige Bachelor-/Master System und das »Turboabi«.
Dass z.B. Studiengebühren eingeführt oder abgeschafft werden, ist kein Beleg für das Wohlwollen oder die Böswilligkeit der derzeit politisch Verantwortlichen. Derlei politische Maßnahmen richten sich im Normalfall nach Zwecken, die der Staat als ideeller Gesamtkapitalist verteidigt:
dem Wirtschaftstandort Deutschland in der internationalen Konkurrenz Vorteile zu verschaffen. Wenn sich die Forderungen also darauf beschränken, Studiengebühren abzuschaffen und die Studierenden so lange studieren zu lassen, wie sie das möchten, würde sich an der grundlegenden Verfasstheit der Bildung nichts ändern. Sie wäre nach wie vor Mittel zum Zweck kapitalistischer Verwertung. Die Zumutungen, die der Staat seinen BürgerInnen auferlegt, werden ihm als Zuwendungen zugutegehalten. Kritisiert wird nicht der Staat als u.A. pragmatischer Sachverwalter der Kapitalinteressen, sondern seine vermeintlichen Verfehlungen in Interessenvertretung seiner BürgerInnen.
Die Einrichtung eines selbstbestimmten Lebens, wie oben zitiert, wäre zwar eine feine Sache, ist aber unterm Strich nicht mit Staat und kapitalistischer Gesellschaft zu machen. Auch der freie Bildungszugang hängt einem Ideal von Chancengleichheit an, welches so mit der Realität nicht vereinbar ist. Diese Realität bringt zwangsläufig Gewinner und Verlierer hervor, tendenziell mehr Verlierer. Auch ein gebührenfreier Bildungszugang ändert daran nichts.
Da fragt sich nur noch, was eine radikale Demokratisierung solcher Verhältnisse eigentlich verändern könnte? Will man etwa bei dieser Gesamtscheiße noch etwas mitzubestimmen haben? Oder: Wäre eine Uni oder Schule, in der die aufgeführten Zwecke für die Bildung noch immer funktionieren, die aber von den SchülerInnen oder Studierenden selbst verwaltet würden, wirklich ein Garant dafür »selbstbestimmt« zu leben?

Kein Kommunismus ist auch keine Lösung

Das eigentliche Problem sind also nicht die Zustände, die im Bildungssystem herrschen, sondern die Gründe die diese Zustände notwendig werden lassen. Erst jenseits des Staates und seiner Interessen, die er mit Hilfe der Menschen gegen die Menschen durchzusetzen versucht und ohne den Kapitalismus, der sie in ständiger Konkurrenz zueinander aufreibt, wird eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Wissensvermittlung denkbar.
Das Projekt, diese bestehenden Verhältnisse von ihren Zwecken und Grundkategorien her zu kritisieren und davon ausgehend praktisch zu verneinen und aufzuheben, nennen wir Kommunismus. Wir wollen uns nicht konstruktiv in das Bestehende einbringen, sondern die Produktion so einrichten, dass sie sich an den Bedürfnissen orientiert.
Leute, die das Bildungswesen nicht wegen seiner Studiengebühren oder Abschlussysteme kritisieren wollen, sondern als Ausdruck kapitalistischer Verwertungslogik, sind dazu aufgerufen sich in einem antikapitalistischen Block auf der Demo zusammenzuschließen – um deutlich zu machen, dass wir die Freiheit des kapitalistischen Verwertungszwangs immer noch scheiße finden!

Für den Kommunismus!

9. Juni // Bildungsstreik-Demonstration
Antikapitalistischer Block
Betheleck (Parkplatz Bolbrinkersweg/Haller Weg) // 10:30 Uhr

Gruppe Kritik & Intervention | kritikundintervention.org
[association critique] | associationcritique.blogsport.de
Antifa Lemgo | antifalemgo.blogsport.de
Gewerkschaftsinitiative „Alles für Alle!“

Aufruf als PDF mit Layout: hier.

3. und 4. Mai 2010: Pro NRW blockieren!

Vom 3. bis 8. Mai will die rassistisch-nationalistische Anti-Islam Partei Pro-NRW eine Wahlkampftour durchführen. Diese startet nach Eigenangaben am 3. Mai in Porta Westfalica und setzt sich dann am 3. und 4 Mai durch mehrere Städte Ostwestfalens fort.

In diversen Städten sind Gegenaktivitäten geplant.

Für Mehr Infos geht auf: http://www.antifa-west.org/gegen-pro-nrw *

Den Pro NRW Wahlkampf stören, sabotieren, blockieren, verhindern!

*Wir unterstützen nicht den auf der Antifa West-Seite zu findenen Aufruf gegen Pro NRW.
Zur Begründung siehe hier: Über die „Bürgerbewegung“ Pro NRW und ihre Kritiker_innen.

TV-Beitrag über Pro NRW

Monitor ist zwar Monitor und ARD bleibt ARD, aber trotzdem ganz interessant: dieser Beitrag über Pro NRW, der am 25.02.2010 ausgestrahlt wurde:

Aufmerksam auf dieses Video wurden wir übrigens durch dieses neue tolle Infoportal für Lippe: http://lippe-alternativ.tk/

Antifa-Actiondays in Detmold

Vom 14.-18.10. organisieren unsere Freund_innen und Genoss_innen in Detmold zum dritten mal die Antifa Actiondays.
Auch dieses Jahr gibt’s wieder ein super Programm mit Workshops, Konzerten und interessanten Infoveranstaltungen.

Mehr Infos bekommt ihr hier auf der Sonderseite zu den Actiondays

Hingehen lohnt sich auf jeden fall. Wir sehen uns also da, oder? Bis dann!

Es gibt kein Ende der Geschichte!

Antinationale bundesweite Demonstration und Aktionswochenende gegen die Wendefeierlichkeiten der BRD und ihren selbst gebastelten Freiheitsmythos. Der Zusammenbruch des Ostblocks war kein »Ende der Geschichte«, sondern ein Aufbruch in den globalen Krisenkapitalismus.
Es gibt kein Ende der Geschichte. Wenigstens bis zum Kommunismus.

Am 9.11.89 begann eine neue Epoche, für die Welt und für Deutschland: Eine Epoche, in der der Kapitalismus endlich über den ganzen Globus herrschte und in der Deutschland seine volle Souveränität zurück gewann. In der New World Order wurde das »Ende der Geschichte« ausgerufen: die Ideologie der Entideologisierung durch historische Übermacht, die konkurrenzlose Etablierung des kapitalistischen Fortschrittsmodels, an dem nun die gesamte Welt neu vermessen werden konnte.

In Erinnerung an diese ›Wende‹ erreicht 20 Jahre später die deutsche Jubiläumsnationalismussause seinen diesjährigen Höhepunkt im November. Der 9.11.2009, das sind gleich drei Dinge auf einmal: 20 Jahre ›Wende‹, 20 Jahre ‘Mauerfall’, 20 Jahre ›Einheit in Freiheit‹ in der Krise. Und bei Spiel, Spaß und Spannung kann, darf und soll von Saarbrücken über Leipzig bis Berlin auf den Deutschland-Fanmeilen auch jeder mitmachen. Am Brandenburger Tor lässt der Staat noch einmal die Mauer in Styropor errichten – um sie am 9. November im Gedenken abermals friedlich einzureißen und Geschichte zu deutscher Kultur werden zu lassen. Aber: es gibt kein Ende der Geschichte. Wenigstens bis zum Kommunismus. Bis dahin rufen wir auf zur bundesweiten antinationalen Demonstration gegen die Wendefeierlichkeiten der BRD und ihren selbst gebastelten Gründungsmythos einer friedliebenden deutschen Nation, der heute und immer schon eine besondere »Begabung zur Freiheit« (Köhler am 8.Mai) attestiert wird. Staat. Nation. Kapital. Scheisse! Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit!

31.10. 11-22 Uhr
Workshop-Tag zu Scheitern und Zukunft des Kommunismus.
Gemeinsam mit dem Berliner Bündnis gegen die Wendefeierlichkeiten

6.11. 20.15 Uhr
Podiumsdiskussion.
„Ausgerechnet Bananen!“ Zu Scheitern und Zukunft des Kommunismus

7.11. 16 Uhr
Bundesweite antinationale Demonstration vom Berliner Bündnis gegen die Wendefeierlichkeiten.
Treffpunkt: Checkpoint Charlie (Friedrichstr./Kochstr.)

UPDATE: Still not lovin´ Germany: Bundesweite Demonstration am 10. Oktober 2009 in Leipzig

Mobilisierungsseite: antide2009.blogspot.com/

Bundesweite Demonstration am 10. Oktober 2009 in Leipzig
2009 ist ein Jahr deutscher Jubiläen. Im Zentrum der Feierlichkeiten stehen der sechzigste Jahrestag der BRD-Gründung sowie die sich nun zum zwanzigsten Mal jährende »Friedliche Revolution«. Für uns gibt es dabei nichts zu feiern. Und in Leipzig, dem selbsternannten Nabel der Wiedervereinigung erst recht nicht.

(mehr…)

Wahlsabotage? Super, aber bitte vernünftig!

In letzter Zeit tauch(t)en verschiedenste Graffitis auf den hiesigen
Wahlplakaten in Lemgo auf, die zum Teil auch mit „AFA_Le“ unterzeichnet
wurden. AFA steht hier für „Antifascist Action“.
Wir finden es eigentlich echt super, wenn dem ganzen Wahlspektakel Sand
ins Getriebe gestreut wird. Dieser Zirkus, bei dem jede Partei behauptet
sie hätte das beste Rezept für kommunale bzw. nationale Erfolge am Start
und man solle sie daher wählen, ist absurd.
Aber wir finden auch, dass Wahlsabotage mit einer vernünftigen Kritik
verbunden gehört. Graffitis, die daraufhinweisen, dass ein_e bestimmte_r
Politiker_in angeblich pädophil sei oder ein „Scheint die Sonne auch für
Nazis?“-Schriftzug, der – auf einem SPD-Plakat angebracht – zumindest den
Eindruck vermittelt, dass man damit die SPD irgendwie in die Nähe zum
Faschismus rücken möchte, sind Unsinn. Sowas hat nichts mit uns und auch
nichts mit einer vernünftigen Kritik an Wahlen bzw. der Demokratie zu tun.

An dieser Stelle sei deshalb nochmal auf die Kampagne „Yes we can!
Kapitalismus abschaffen“ hingewiesen, die auf Grund des Superwahljahres
2009 ins Leben gerufen wurde.

http://www.yes-we-can.de.vu




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